SPD Ortsverein Haigerloch

17.01.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Zollernalb

Genossen im Zollernalbkreis möchten Kita-Gebühren abschaffen

 
SPD-Kreisverband Zollernalb unterstützt Initiative der Landespartei

Die SPD in Baden-Württemberg möchte die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass Kita-Gebühren künftig abgeschafft werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt bereits vor. Weil die grün-schwarze Landesregierung dieses Vorhaben nicht unterstütz, möchten die Genossen den Weg über ein Volksbegehren erreichen. Der Startschuss dazu ist nun gefallen: Seit einigen Tagen bereits sammelt die SPD landesweit die benötigten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird. Daran beteiligen sich auch die Genossen aus dem Zollernalbkreis. „Wir werden vor Ort dieses Anliegen nach Kräften unterstützen und dafür mobilisieren“ verspricht der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Auch im anstehenden Kommunalwahlkampf werden die Genossen im Zollernalbkreis dieses Thema auf die Tagesordnung setzen.

 

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

 

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

 

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

 

19.12.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

25.02.2019, 19:00 Uhr Projektgruppe „Soziale Gerechtigkeit“: Sitzung

27.02.2019, 11:00 Uhr SPD Hechingen: Stammtisch am Markttag

06.03.2019, 18:00 Uhr Politischer Aschermittwoch in Bisingen

Alle Termine

 

Ich will hier rein

 

Hans-Martin Haller MdL WK 63 Balingen
MdL Hans-Martin Haller

 

SPD Zollernalb

 

Jusos Haigerloch                        Stadt Haigerloch